Rechtsprechung
   BSG, 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R   

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https://dejure.org/1998,6168
BSG, 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R (https://dejure.org/1998,6168)
BSG, Entscheidung vom 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R (https://dejure.org/1998,6168)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R (https://dejure.org/1998,6168)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag - Verfahrensfehler

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsunfall - Unfallversicherung - Unfall - Wegeunfall - Weg - Arbeitsstätte - Verkehrsunfall - Verletztenrente - Erwerbsfähigkeit - Anhörung - Rechtliches Gehör - Neubescheidung

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96

    Erforschung eines Sachverhalts von Amts wegen durch das Gericht - Verletzung der

    Auszug aus BSG, 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R
    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 18. März 1997 - 2 RU 27/96 mwN).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R

    Arbeitsunfall - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Verfahrensmangel -

    Die in § 103 SGG normierte, das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterlässt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R -, vom 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R - HVBG-Info 2000, 470 und vom 22. August 2000 - B 2 U 43/99 R - HVBG-Info 2000, 3122).
  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 43/99 R

    Verletzung der Amtsermittlungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN und 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R -).
  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 12/00 R

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Übergehen eines Beweisantrags

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN, HVBG-Info 1998, 1109 und 14. Dezember 1999 - B 2 U 10/99 R - HVBG-Info 2000, 470).
  • BSG, 14.12.1999 - B 2 U 10/99 R

    Verletztung der Amtsermittlungspflicht durch Ablehnung eine Antrags auf

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteil des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.1999 - L 2 U 1042/98

    Asthma bronchiale als Berufskrankheit

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteile des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN und.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.1997 - L 17 U 181/95

    MdE-Bewertung - Anhörung eines bestimmten Arztes - Amtsermittlungspflicht

    Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Urteil des Senats vom 17. Februar 1998 - B 2 U 10/97 R - mwN).
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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.08.1997 - L 2 U 10/97   

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LSG Baden-Württemberg, 13.08.1997 - L 2 U 10/97 (https://dejure.org/1997,18306)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.08.1997 - L 2 U 10/97 (https://dejure.org/1997,18306)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. August 1997 - L 2 U 10/97 (https://dejure.org/1997,18306)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    RVO § 581 Abs. 2
    Höherbewertung der MdE bei einem Goldschmied

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.02.1999 - 2 U 10/97   

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OLG Köln, 24.02.1999 - 2 U 10/97 (https://dejure.org/1999,16181)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.02.1999 - 2 U 10/97 (https://dejure.org/1999,16181)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. Februar 1999 - 2 U 10/97 (https://dejure.org/1999,16181)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.02.1987 - VIII ZR 88/86

    Instandsetzung des Mietobjekts nach einen Brand

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.1999 - 2 U 10/97
    Anders als bei Wohnraummietverhältnissen sind bei Gewerbemietverträgen selbst solche Formularklauseln nicht zu beanstanden, die dem Mieter alle notwendigen Instandsetzungen auferlegt (vgl. BGH NJW-RR 1987, 906; OLG Köln, NJW-RR 1994, 524).
  • OLG Köln, 17.12.1993 - 19 U 189/93

    Grenzen der Pflicht des Pächters, Schönheitsreparaturen und

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.1999 - 2 U 10/97
    Anders als bei Wohnraummietverhältnissen sind bei Gewerbemietverträgen selbst solche Formularklauseln nicht zu beanstanden, die dem Mieter alle notwendigen Instandsetzungen auferlegt (vgl. BGH NJW-RR 1987, 906; OLG Köln, NJW-RR 1994, 524).
  • OLG Koblenz, 27.03.1980 - 6 U 982/77

    Zahlungen von Provisionen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses; Anspruch auf

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.1999 - 2 U 10/97
    Vielmehr obliegt es den Parteien, soweit sie die Darlegungslast trifft, einen schlüssigen Sachverhalt hinreichend konkret vorzutragen, dessen Richtigkeit dann gegebenenfalls durch eine Beweisaufnahme zu überprüfen ist (vgl. OLG Koblenz, VersR 1980, 623 [625]).
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